Samstag, 16. Januar 2010

Illingen 2030

Illingen 2030 soll die Gemeinde in Zeiten des demographischen Wandels und knapper Kassen durch Profilbildung der Ortsteile, ehrenamtliches Engagement, Sozialnetzwerke und interkommunale Zusammenarbeit zukunftsfähig machen. Ziel ist eine strategische Entwicklungsplanung in einer tendenziell schrumpfenden Kommune mittlerer Größe. Da der Wettbewerb unter den Kommunen um Einwohner und Kaufkraft zunimmt, sieht die Gemeinde Illingen ihre Chance darin, ihr Profil zu schärfen, die Kinder- und Familienfreundlichkeit zu verbessern (Ganztagsbetreuung, Familienkarte, Integration), auf Nebensächliches zu verzichten und andererseits Stärken trotz schwieriger Kassenlage auszubauen. Eine wichtige Rolle spielt das Thema Barrierefreiheit in Zeiten, in denen die Bevölkerung immer älter wird. Das kostet Geld, ist unangenehm, weil Veränderungen unausweichlich sind und weil künftig nicht mehr jeder Ortsteil alles anbieten kann. Da die Entscheidungen alle Bürgerinnen und Bürger betreffen, sollten auch alle Bürgerinnen und Bürger in allen sechs Ortsteilen Gelegenheit haben, sich zu beteiligen, Ideen einzubringen und damit selbst Schwerpunkte zu setzen.




(c) 2010 Armin König


Freitag, 15. Januar 2010

„Illingen 2030“ im europäischen EPSA-Projektkatalog für Bürgerprojekte Demograpieprojekt national und international beachtet


Wie können europäische Kommunen ihre Bürger motivieren, sich für ihre Gemeinde zu begeistern? Und wie bewegt man sie, sich auch nach einem harten Arbeitstag mit Herausforderungen wie dem europaweiten demographischen Wandel auseinanderzusetzen und selbst lokale Lösungen zu finden? Wie können sich die Verwaltungen europäischer Städte und Gemeinden verbessern, um bürgernah zu handeln? 300 europäische Projekte aus 27 Ländern werden im neuen Projektkatalog des Wettbewerbs European Public Sector Award (EPSA) mit Vorzeigeprojekten zur Verwaltungsreform, zur Bürgerbeteiligung und zu „Leadership und Management in Veränderungsprozessen“ vorgestellt – eines davon ist das saarländische Demographieprojekt „Illingen 2030 – Projekt Zukunft“. Für Bürgermeister Armin König ist dies die Bestätigung, dass die Illinger bei einem Zukunftsthema, das vielen Kommunen auf den Nägeln brennt, sehr gut aufgestellt sind. Nach dem Bundessieg bei der Landschaft der Industriekultur Nord mit fünf anderen Kommunen und der IKS, wo Illingen federführend war, ist die Aufnahme in die EPSA-Dokumentation eine weitere Bestätigung der kommunalen Illinger Arbeit.
Illingen war einer der EPSA-Wettbewerbsteilnehmer 2008/2009 im Themenfeld „Citizen Involvement / Bürgerbeteiligung“. Eine aktive Bürgerschaft soll den Zusammenhalt in der Gemeinde stärken und Sozialkapital schaffen, gleichzeitig aber auch dazu beitragen, die öffentliche Hand zu entlasten. „Aktive Bürger schaffen eine starke Demokratie“, sagt Armin König. Dass die Ergebnisse im EPSA-Projektkatalog nur auf englisch erschienen ist, findet er schade: Das schränke die Verbreitung der guten Ideen etwas ein. Im März war „Illingen 2030“ zum ersten Mal auf internationale Bühne vorgestellt worden – bei der internationalen Stadtplanerkonferenz UPE8 in Kaiserslautern. Im Dezember war Illingen eines von 23 deutschen Vorzeigeprojekten bei der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Demographie (DGD) und des Bundesinstituts für Bauwesen und Raumordnung (BBSR).
„Man darf sich nicht auf dem ausruhen, was man erreicht hat“, stellt Illingens Bürgermeister fest. „Das ist auch der Grund, warum wir bei Wettbewerben mitmachen und uns auf Kongressen der Diskussion stellen. Wir wollen von anderen lernen und eigene Erfahrungen weitergeben. Und das Schöne ist: Alle kochen nur mit Wasser. Was wir machen, können andere saarländische Gemeinden auch. Dazu möchte ich sie ermuntern. Auch die Landkreise. Das Thema hört ja nicht an Gemeindegrenzen auf“. Den größten Eindruck machten die Bilder der Brückenstraße in Raßweiler und des Abrissprogramms „Platz da!“, mit dem unter anderem der Abriss des alten Polizeigebäudes und mehrerer Privathäuser  gefördert wurden. Kommentar in Berlin: „Ihr seid ganz schön mutig“.
Dass die Illinger keine Exoten sind, sondern mit ähnlichen Methoden arbeiten wie andere deutsche und europäische Kommunen, schafft eine gemeinsame Basis, um voneinander zu lernen. So werden in Niedersachsen  (Osnabrück), Nordrhein-Westfalen (Dortmund) und Potsdam von Demographieexperten wie Klaus Mensing, Marc Lucas Schulten und Martina Trauth-Koschnick ähnliche Instrumente wie im Saarland angewandt: Leerstands-Kataster, Demographie-Check, Altersverteilungen im Quartier, Bürgerinformationen, Bürgerprojekte, Zukunftswerkstätten – breite Information der Bevölkerung. Außerdem müssen die Gemeinden über den Tellerrand hinausschauen und zusammenarbeiten. „In der Illrenaturierung, bei der Wasserversorgung, beim Gaswerk und beim Prüfungszweckverband praktizieren wir dies seit Jahren mit Erfolg,“ stellt König fest. „Neu sind Elemente wie Regionalmanagement, gemeinsame Aufgabenerledigung bei Pflichtaufgaben, Bürgergenossenschaften, da können wir von anderen viel lernen.“ Es gebe europaweit ein Füllhorn guter Ideen. „Hätten wir nicht mitgemacht, wüssten wir dies alles nicht“. EPSA-Sieger im Bereich Bürgerbeteiligung war übrigens die Stadt Köln mit dem „Bürgerhaushalt“. Das ist ein Thema, mit dem sich König auch in Illingen gern befassen würde.
Seine Vorträge in Berlin und Kaiserslautern hatten offensichtlich Wirkung. Er wurde jetzt von der bundesweiten Dachorganisation der deutschen Kommunen und Landkreise für Verwaltungsmanagement KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement in Köln) in die Steuerungsgruppe demographischer Wandel berufen. Dort sitzt er mit dem Verwaltungsmodernisierer Dr. Alfred Reichwein und mit Martina Trauth-Koschnick von der Stadtverwaltung Potsdam am Tisch, die in Berlin über den kommunalen Demographiecheck referierte.
Im Februar 2010 wird König in Wiesbaden in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Koch zusammen mit Kerstin Jaensch von der Hessen-Agentur und weiteren Experten vor hessischen Bürgermeistern zum Thema Demographie referieren, im Sommer wird er mit Prof. Gunnar Schwarting Studierende der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaft in Speyer in kompakter Form über die Praxis kommunaler Demographieprojekte unterrichten. Dass „Illingen 2030“ eine solche Entwicklung nehmen würde, hätte sich König vor vier Jahren nicht träumen lassen. Dabei wollte er das Thema erst gar nicht anpacken, weil es zu unangenehm war. „Aber Ludger Wolf, Hugo Kern und Alfred Gettmann haben mich überzeugt, dass Demographie ein Megathema wird, dem sich keiner mehr verschließen kann. Recht hatten sie.“
Demographie ist wichtig, aber nicht das drängendste Thema in Illingen. Die Verwaltung der Gemeinde hat auch 2010 große Projekte zu bewältigen. In den nächsten Wochen wird der Bürgermeister den Verkehrskreisel an der A1 auf den Weg bringen, die nächste Höll-Arbeitssitzung einberufen, um konkrete Projektschritte zu vereinbaren, den Busbahnhof am Schulzentrum  unter Dach und Fach bringen und mit Kämmerer Hermann Meyer das Gerüst des Haushalts 2010 erstellen. Dann stehen die Millionenprojekte der Konjunkturprogramme 1 und 2 an – etwa die Schulturnhalle Hüttigweiler und der eigentliche Umbau der Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen.

Mittwoch, 13. Januar 2010

Strategie statt Muddling through


Als das Projekt Illingen 2030 gestartet wurde, herrschte Übereinstimmung, dass es zu einem systematischen Vorgehen keine Alternative gab. Ein „Muddling through“ im Sinne Lindbloms musste vermieden werden, um lokal und regional Akzeptanz zu sichern. 
Am Beginn sollte ein Pre-Audit stehen, um Rahmenbedingungen, Strukturierung, Legitimation, Finanzierungsmöglichkeiten, Kommunikationsstrategien und die für den Projekterfolg so wichtige Frage der Organisation zu klären. Die Projektgruppe mit den Promotoren brauchte eine erste Orientierung zur Standortbestimmung. Die Führungskräfte und Mitarbeiter mussten sensibilisiert und motiviert werden, die Projektleiterin brauchte eine Verankerung in der kommunalen Hierarchie, um wirkungs- und machtvoll agieren zu können.

(c) 2010 Armin König